Ein grüneres Europa

 

29. Mai 2019 von Julia Nolte

 

Ein grüneres Europa

 

61,4 Prozent - so hoch war die Wahlbeteiligung in Deutschland seit 20 Jahren nicht mehr bei der Europawahl! Und die Ergebnisse sind richtungsweisend: die Parteien der großen Koalition in Deutschland haben noch nie so schlecht abgeschnitten. Sie zeigen die Stabilitätskrise der großen Koalition

Ein grüneres Europa

61,4 Prozent -- so hoch war die Wahlbeteiligung in Deutschland seit 20 Jahren nicht mehr bei der Europawahl! Und die Ergebnisse sind richtungsweisend: die Parteien der großen Koalition in Deutschland haben noch nie so schlecht abgeschnitten. Sie zeigen die Stabilitätskrise der großen Koalition in Berlin. Die Union bleibt zwar immer noch stärkste Kraft, kommt aber auf nur 28 Prozent, sieben Prozent weniger als bei der letzten Europawahl 2014. Zum ersten Mal folgen auf dem zweiten Platz nicht die Sozialdemokraten, sondern die Grünen mit 20 Prozent. Die SPD stürzte auf rund 15 Prozent ab, die AfD folgt mit 11 Prozent. Die 96 deutschen Sitze im Europaparlament sind damit neu verteilt, und zeigen eine überraschende Umverteilung des Kräfteverhältnisses. Sie verdeutlichen die grüne Trendwelle in Deutschland, aber auch die brisante Frage um die Stabilität der schwarz-roten Koalition in Berlin.

Christ- und Sozialdemokraten brauchen erstmals Bündnispartner

Im Europaparlament können die christdemokratische EVP und die sozialdemokratische S&D zum ersten Mal keine gemeinsame Mehrheit stellen und müssen sich Verbündete suchen, um eine arbeitsfähige Mehrheit zu stellen. Die rechtspopulistischen Parteien haben zwar an Stärke gewonnen, jedoch nicht so schlimm wie befürchtet. Der erwartete Rechtsruck in Europa blieb damit Gott sei Dank schwächer als gedacht; das lag auch an der gestiegenen europaweiten Wahlbeteiligung von rund 50 Prozent.

Spannende Debatte um das Amt des Kommissionschefs

Spannend wird jetzt die Frage, wer den Platz von EU-Kommissionschef Juncker einnimmt. Neben dem EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber ist noch Frans Zimmermann von den Sozialdemokraten im Gespräch. Mit der ALDE als drittgrößte Fraktion im EU-Parlament stellt sich außerdem die liberale Dänin Margrete Vestager zur Wahl. Auch die IWF-Chefin Christine Lagarde ist im Gespräch. Würden Lagarde oder Vestager die Wahl gewinnen, hätte erstmals eine Frau das Amt der EU-Kommissionschefin inne. Eine begrüßenswerte Veränderung, denn in der Juncker-Kommission sind Frauen stark unterrepräsentiert: Nur acht der 28 Kommissare sind weiblich. Die Wahl von Vestager würde daher in der europäischen Arena ein wichtiges Zeichen setzen.

Gewinner der Europawahl sind jedenfalls die Grünen und Liberalen, es wird sogar von der ersten "Klima-Wahl" in Europa gesprochen. Ein tolles Zeichen für mehr Klimaschutz und ein gesteigertes Bewusstsein für die Probleme, die auf europäischer Ebene gelöst werden müssen!